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Smartphone Bewegungsdaten auswerten?

Smartphone Bewegungsdaten auswerten?

By Jens Friedemann / 23. März 2020

Weitergabe von Bewegungsdaten - eine in der aktuellen #Corona Krise notwendige und lebensrettende Maßnahme, oder ein nicht zu akzeptierender Eingriff in die...

FDP wählt Vorstand und nominiert Bucksteeg für OB-Wahl

FDP wählt Vorstand und nominiert Bucksteeg für OB-Wahl

By Andreas Mersch / 17. Februar 2020

FDP fordert Zweigleisigkeit zwischen Bottrop und Essen Beim Kreisparteitag der Bottroper FDP am 15. Februar wurden Vorsitzender Andreas Mersch und...

Haushalt 2020/2021

Haushalt 2020/2021

By Andreas Mersch / 29. November 2019

Haushaltsrede unseres Ratsgruppensprechers, Oliver Mies. Es gilt das gesprochene Wort: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Gäste...

Bottrop fehlt es an Zukunftsvisionen

Bottrop fehlt es an Zukunftsvisionen

By Andreas Mersch / 13. November 2019

Pressemitteilung vom 7.11.2019 Die FDP-geführte Ratsgruppe Liberal – Sozial – Bürgernah (LSB) hat während ihrer Klausurtagung zum Doppelhaushalt 2020/2021 der...

Junge Liberale wählen neuen Kreisvorstand

Junge Liberale wählen neuen Kreisvorstand

By Mike Heinke / 10. November 2019

(v.l. n.r.) Stefanie Steentjes (Basismitglied), Nils Mehrer (Landesvorsitzender Liberale Schüler NRW),Mike Heinke (Schatzmeister), Paul Manns (Beisitzer), Marc Gevers (Kreisvorsitzender),Julian Schäpertöns...

EU-Hilfspaket ist der falsche Weg für ein richtiges Ziel
Die EU-Kommission hat einen 750-Milliarden-Euro-Rettungsplan für die EU nach der Corona-Pandemie vorgelegt. 500 Mrd. Euro sollen den Ländern als Zuschüsse zufließen und 250 Mrd. als Kredite. Die Freien Demokraten "sagen Ja zu einem Hilfsprogramm für di... […]
Das Konjunkturpaket ist kein Zukunftskonzept
Mit einem riesigen Konjunkturpaket will die schwarz-rote Koalition die Wirtschaft in der Coronakrise ankurbeln. Kostenpunkt: 130 Milliarden Euro. Die Freien Demokraten sehen Licht und Schatten: Das Konjunkturpaket enthält zwar wichtige Aspekte wie die ... […]
Freie Demokraten stehen an der Seite der Bürger Hongkongs
Vergangene Woche hat der Chinesische Volkskongress ein Sicherheitsgesetz für Hongkong verabschiedet. Damit wäre es Polizeikräften des Festlands erlaubt, gegen Hongkonger Bürger vorzugehen. "Was in Hongkong geschieht, muss die freie Welt besorgen", warn... […]
FDP legt ein eigenes Konjunkturprogramm vor
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen mit Kanzlerin Merkel das viel diskutierte Konjunkturprogramm schnüren. Die Details sind noch unklar, fest steht aber schon, dass es teuer wird: Diskutiert werden Maßnahmen wie Prämien für Neufahrzeuge, Hilfen für... […]
Alle Schüler müssen schnellstmöglich wieder am Unterricht teilnehmen können
Die Freien Demokraten erwarten eine schnelle Antwort von den Bildungsministerien der Länder und der Bundesbildungsministerin auf die Frage, wie es nach den Sommerferien an den Schulen weitergeht. "Die massive Einschränkung des Grundrechts auf Bildung i... […]
Die Corona-App muss jetzt auch schnellstens kommen
Die Entwickler der Corona-Warn-App des Bundes haben inzwischen den kompletten Programmcode der mit Spannung erwarteten Anwendung offengelegt. Eine "wunderbare Nachricht" findet der Vorsitzende des Bundestagsausschusses Digitale Agenda, Manuel Höferlin.... […]
Bürger und Betriebe entlasten, Soli abschaffen
Die Freien Demokraten haben bereits zu Beginn der Coronakrise angemahnt, dass gerade der Mittelstand, der in Deutschland den Großteil der Arbeits- und Ausbildungsplätze stellt, nicht genügend Unterstützung erfährt. Die nun angekündigten Hilfen von Bund... […]
Merkel sollte den EU-China-Gipfel absagen
Das neue Sicherheitsgesetz für Hongkong wird von der FDP scharf kritisiert. Als Reaktion kündigte US-Präsident Donald Trump auf einer Pressekonferenz in Washington an, dass die US-Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong den Autonomiestatus aberken... […]
Donald Trump gießt Öl ins Feuer
In den USA reißen Proteste gegen Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd nicht ab - und US-Präsident Donald Trump plant womöglich rechtswidrige Maßnahmen: Er hat die Mobilisierung aller verfügbaren zivilen und militärischen Kräfte s... […]
FDP reicht Verfassungsklage gegen Berliner Mietendeckel ein
Die Klage gegen den umstrittenen Berliner Mietendeckel ist unter Dach und Fach. Am Montag haben die Fraktionen der FDP und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus Klage vor dem Verfassungsgerichtshof in Berlin gegen den Mietendeckel eingereicht. Die Klage umf... […]