EU-Handelsabkommen mit Japan wäre starkes Zeichen

EU-Handelsabkommen mit Japan wäre starkes Zeichen

Japan und die EU arbeiten auf ein Freihandelsabkommen hin. Allerdings ziehen sich die Verhandlungen, die bereits Ende 2016 hätten abgeschlossen sein sollen, in die Länge. Lars-André Richter, Büroleiter der Stiftung für die Freiheit in Seoul, erläuterte im Interview...
Haltung ist Stärke: Was auf dem Spiel steht

Haltung ist Stärke: Was auf dem Spiel steht

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger steht mutig und unbeugsam für ihre Überzeugungen ein. Ihre Entscheidung als Ministerin im Kabinett Kohl zurückzutreten, weil sie den ‚Großen Lauschangriff‘ ablehnte, brachte ihr über alle Parteien hinaus und in der Bevölkerung...
Gegen Überwachungsstaat durch PKW-Maut

Gegen Überwachungsstaat durch PKW-Maut

Innenpolitiker der CDU wollen laut einem Bericht der "Berliner Zeitung" der Polizei Zugriff auf Daten aus der Pkw-Maut erlauben. Sie zitiert aus einem Positionspapier für das Bundestagswahlprogramm der CDU.  Frank Sitta, Landesvorsitzender der Freien Demokraten...
Telekom-Staatsbeteiligung ist Investitionsbremse

Telekom-Staatsbeteiligung ist Investitionsbremse

Die Bundesnetzagentur hat herausgefunden, dass nicht mal ein Viertel der Nutzer im Festnetz die versprochene Datenrate erhält. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer fordert, endlich den Breitbandausbau zu beschleunigen. "Es ist höchste Zeit, verbindliche Standards für die...
Brexit-Verhandlungen dürfen EU nicht gefährden

Brexit-Verhandlungen dürfen EU nicht gefährden

Am Mittwoch ist es soweit: Neun Monate nach dem historischen Referendum reicht Theresa May am Mittwoch offiziell die Scheidung von der Europäischen Union ein. Nach den zweijährigen Brexit-Verhandlungen wird sich erstmals ein Land von der EU trennen. Der Vizepräsident...